Eppendorfer Bürgerverein von 1875 
Leben im Stadtteil mit Charme    

"Wo bleiben die 100 barrierefreien Sitzbänke für Hamburg-Nord?"

Unter dieser Überschrift fragte die CDU kürzlich im Bezirksamt nach. Hintergrund ist der Antrag von Grünen und SPD aus dem Januar 2020 der einstimmig angenommen worden war:

1. Die Bezirksversammlung Hamburg-Nord stellt für die Errichtung von bis zu 100 barrierearmen Sitzbänken im öffentlichen Raum in den Jahren 2020-2023 100.000 Euro aus bezirklichen Mitteln zur Verfügung.

2. Wo sinnvoll, wird im Einzelfall auch das Umfeld einer solchen Sitzbank ansprechend gestaltet – bspw. in Form eines „Pocket Parks“.

3. Bei der Auswahl der Standorte der Sitzbänke, sind der Senior*innenbeirat und weitere fachkundige Institutionen zu Rate zu ziehen.

4. Die zuständigen Regionalausschüsse sollen über den Fortgang der Aufstellung neuer Bänke in Kenntnis gesetzt werden.

Die Antwort des Bezirksamtsleiters (Drs. 21-2400 vom 1.6.2021) ist extrem ernüchternd. Von den bereitgestellten 100.000 Euro sind bisher genau 0,00 Euro in Sitzbänke investiert worden.

Auch hat das Bezirksamt offensichtlich keine Institutionen zu Rate gezogen (Beschluss Punkt 3) sondern sammelt eingehende Vorschläge (Bezirks-Seniorenbeirat, der allerdings schon seit vielen Jahren die Aufstellung von Sitzbänken fordert).

Da hier nicht viel vorangeht, haben inzwischen die Fraktionen ihrerseits Vorschläge für Standorte über die Regionalausschüsse beim Bezirksamt eingereicht. Aber auch das wird nicht viel nützen: Das Bezirksamt teilt mit, keine entsprechenden Kapazitäten zu haben und sieht auch nicht die Priorität. Da sei mal die Frage erlaubt, ob die Grünen zwischen Fraktion und Bezirksamtsleiter ein Kommunikationsproblem haben. Anders sind der öffentlichkeitswirksame Antrag von vor 17 Monaten und die faktische Nichtumsetzung kaum zu erklären.

Zusammengefasst von Ekkehart Wersich (07_2021)